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Liberia

Liberia: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Liberia ist gekennzeichnet durch die Jahrzehnte des Bürgerkriegs. Das heute ca. 3,8 Mio. Einwohner (2011) fassende Land in Westafrika wies in den Jahren 1989-2003 ca. 250.000 Tote in den Bürgerkriegen und eine Million Flüchtlinge auf. Die Infrastruktur wurde fast komplett zerstört. Unter den Folgen der Bürgerkriege leidet Liberia noch immer, erholt sich aber langsam. Die Lebenserwartung beträgt mittlerweile ca. 57 Jahre; 2007 waren 20,4% der Einwohner unter 5 Jahren untergewichtig, die Kindersterblichkeit hat aber seit 2006 abgenommen (von 156 Todesfällen im Jahr 2006 auf 73 im Jahr 2012 bei 1000 Lebendgeburten); nur ca. 60% der Menschen können lesen und schreiben; die strukturelle Arbeitslosigkeit beträgt immer noch über 80%; auf dem UN Human Development Index 2012 nimmt Liberia den Rang 174 ein, nur 13 Staaten finden sich hinter dem westafrikanischen Land.

Nach der Übernahme der Regierung durch Ellen Johnson-Sirleaf als erste weibliche Präsidentin Afrikas im Januar 2006 (2011 wieder gewählt) keimten die Hoffnungen, dass alsbald Sicherheit, Stabilität und Entwicklung einkehren würden. Nur zum Teil hat sich das erfüllt. Ein Problembereich im Feld der Menschenrechte ist die zögerliche Haltung der liberianischen Regierung, Kriegsverbrecher aus der Zeit der Bürgerkriege zu verfolgen. Während der frühere Präsident Charles Taylor für seine Kriegsverbrechen in Sierra Leone vom internationalen Sondergericht für Menschenrechtsverletzungen in Sierra Leone zu 50 Jahren Haft verurteilt wurde, setzt Liberia die Empfehlungen der eigenen „Liberian Truth and Reconciliation Commission (TRC)“ von 2009 weiterhin nicht um. Einige Mitglieder früherer Regierungen, des Parlaments und der Staatsorgane (z.B. Kabineh Ja'neh, früherer Führer der bewaffneten Bürgerkriegspartei LURD, Justizminister in der Übergangsregierung, seit 2006 Richter am Obersten Gerichtshof) sind selbst für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen während der Bürgerkriegszeit verantwortlich. Ehemalige Vertraute des früheren Präsidenten Charles Taylor wurden 2006 nur kurzzeitig inhaftiert und kamen schnell wieder auf freien Fuß. Es gibt kaum eine öffentliche Diskussion um diesen Sachverhalt, auch fehlen der Justiz noch die notwendigen Ressourcen zur Verfolgung der Kriegsverbrechen.

Das liberianische Justizwesen ist eine weitere Herausforderung. Es ist ineffizient, unterfinanziert und korrupt. Prozesse verlaufen sehr schleppend, so dass rund 80% der Untersuchungshäftlinge sehr lange auf ihre Verfahren warten müssen. Die Bedingungen in den Gefängnissen sind trotz jüngster Bemühungen der Regierung weiterhin schlecht, weil sie aufgrund der hohen Anzahl an Untersuchungshäftlingen völlig überfüllt sind.

Amnesty international fordert daher die vollständige Umsetzung der Empfehlungen der „Liberian Truth and Reconciliation Commission (TRC)“, damit die Kriegsverbrechen aufgearbeitet werden und substanzielle Verbesserungen im Justizsystem die Lage der Häftlinge insgesamt verbessern.

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