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Mosambik

Nach der Unabhängigkeit der ehemaligen Kolonie von Portugal 1975 folgte ein langer und blutiger Bürgerkrieg zwischen der sozialistischen Regierungspartei Frelimo und der zunächst vom damaligen Rhodesien und später vor allem von Südafrika unterstützten RENAMO. Der Bürgerkrieg konnte erst 1991 durch einen Friedensvertrag beendet werden. Frelimo gewann die unter internationaler Beobachtung durchgeführten Wahlen 1994 und wurde seitdem in diversen weiteren Wahlen als Regierungspartei bestätigt, zuletzt im Oktober 2014, als ihr Kandidat Filipe Jacinto Nyusi der dritte demokratisch gewählte Präsident Mosambiks wurde. RENAMO ist die führende Oppositionspartei.

Seit Ende des Bürgerkriegs gilt Mosambik als so etwas wie ein Erfolgsmodell in Afrika für eine vergleichsweise geglückte Befriedung und Demokratisierung und als Land, dessen Bürger Freiheiten wie Presse- und Vereinigungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung, wenn auch mit Einschränkungen, genießen können.

Dennoch ist die Situation der Menschenrechte nicht unproblematisch. Polizei und Sicherheitskräfte sind für willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen verantwortlich. Auch wird der Polizei häufige exzessive Gewaltanwendung und ungesetzlicher Einsatz von Feuerwaffen, teils mit tödlichen Folgen, vorgeworfen. Viele Gefangene werden über sehr lange Zeiträume hinweg ohne Gerichtsverfahren oder Anklageerhebung im Gefängnis festgehalten, entgegen der Bestimmungen in den mosambikanischen Gesetzen. Die schlechten Haftbedingungen wie extreme Überbelegung, unhaltbare hygienische Zustände, unzureichende Ernährung und rudimentäre medizinische Versorgung lösen immer wieder Revolten aus, gegen die dann von staatlicher Seite wiederum oft mit unverhältnismäßiger Gewaltanwendung vorgegangen wird.

Wenn die Behörden auch Vorwürfen gegen Sicherheitskräfte und Berichten über Misstände in Gefängnissen mitunter nachgehen, so mangelt es doch an einem planmäßigen Vorgehen und auch daran, dass nur in wenigen Fällen Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden.

Amnesty Report 2017 zur Menschenrechtslage in Mosambik

Amnesty Report 2016 zur Menschenrechtslage in Mosambik

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