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Mosambik

Nach der Unabhängigkeit der ehemaligen Kolonie von Portugal 1975 folgte ein langer und blutiger Bürgerkrieg zwischen der sozialistischen Regierungspartei Frelimo und der zunächst vom damaligen Rhodesien und später vor allem von Südafrika unterstützten RENAMO. Der Bürgerkrieg konnte erst 1991 durch einen Friedensvertrag beendet werden. Frelimo gewann die unter internationaler Beobachtung durchgeführten Wahlen 1994 und wurde seitdem in diversen weiteren Wahlen als Regierungspartei bestätigt, zuletzt im Oktober 2014, als ihr Kandidat Filipe Jacinto Nyusi der dritte demokratisch gewählte Präsident Mosambiks wurde. RENAMO ist die führende Oppositionspartei.

Seit Ende des Bürgerkriegs gilt Mosambik als so etwas wie ein Erfolgsmodell in Afrika für eine vergleichsweise geglückte Befriedung und Demokratisierung und als Land, dessen Bürger Freiheiten wie Presse- und Vereinigungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung, wenn auch mit Einschränkungen, genießen können.

Dennoch ist die Situation der Menschenrechte nicht unproblematisch. Polizei und Sicherheitskräfte sind für willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen verantwortlich. Auch wird der Polizei häufige exzessive Gewaltanwendung und ungesetzlicher Einsatz von Feuerwaffen, teils mit tödlichen Folgen, vorgeworfen. Viele Gefangene werden über sehr lange Zeiträume hinweg ohne Gerichtsverfahren oder Anklageerhebung im Gefängnis festgehalten, entgegen der Bestimmungen in den mosambikanischen Gesetzen. Die schlechten Haftbedingungen wie extreme Überbelegung, unhaltbare hygienische Zustände, unzureichende Ernährung und rudimentäre medizinische Versorgung lösen immer wieder Revolten aus, gegen die dann von staatlicher Seite wiederum oft mit unverhältnismäßiger Gewaltanwendung vorgegangen wird.

Wenn die Behörden auch Vorwürfen gegen Sicherheitskräfte und Berichten über Misstände in Gefängnissen mitunter nachgehen, so mangelt es doch an einem planmäßigen Vorgehen und auch daran, dass nur in wenigen Fällen Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden.

Im März 2018 hat Amnesty den Bericht “Our Lives Mean Nothing”. The Human Cost of Chinese Mining in Nagonha, Mozambique veröffentlicht. Darin wird dargestellt, wie der Bergbaukonzern Haiyu wahrscheinlich hauptursächlich für eine Sturzflut verantwortlich war, die am 7. Februar 2015 im Dorf Nagonha 48 Häuser zerstörte und 270 Menschen obdachlos machte. Trotz der Katastrophe haben die Behörden des südostafrikanischen Landes seither nichts unternommen, um die Industrie stärker zu beaufsichtigen.
Ein erster Erfolg konnte jetzt erzielt werden: Die mosambikanische Regierung hat beschlossen, die Bergbauaktivitäten von Haiyu auszusetzen. Hier weitere Informationen dazu (englischer Originaltext und deutsche Übersetzung).

Amnesty Report 2018 zur Menschenrechtslage in Mosambik

Amnesty Report 2017 zur Menschenrechtslage in Mosambik

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