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Sierra Leone

Stand: Mai 2018

Hintergrund
Sierra Leone ist eine Republik in Westafrika mit sieben Millionen Einwohnern. Von 1991 bis 2002 herrschte in dem Land Bürgerkrieg. Seit Ende des Bürgerkriegs schreitet der Wiederaufbau des Landes voran, die Auswirkungen sind jedoch immer noch allgegenwärtig. Trotz seines Reichtums an Bodenschätzen ist Sierra Leone eines der ärmsten Länder der Welt. Etwa 60% der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Als strategisches Ziel will Sierra Leone bis 2035 das Niveau eines Landes mit mittlerem Einkommen erreichen. Insbesondere soll das Wirtschaftswachstum gefördert, in Bildung und Gesundheit investiert, Naturressourcen besser gemanagt, Arbeitsplätze geschaffen und die Gleichberechtigung gefördert werden.
Die bislang schwerste Ebola-Epidemie seit der Entdeckung des Virus hat das Land 2014/15 schwer getroffen. Insgesamt kamen dabei in Westafrika über 11 300 Menschen ums Leben. Während der Ebola-Krise wurde der Notstand ausgerufen und die Menschenrechte z. T. eingeschränkt. Es wurden Ausgangssperren verhängt und tausende Menschen unter Quarantäne gestellt. Die Notstandsverordnung wurde außerdem mehrfach genutzt, um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken.
Im Frühjahr 2018 traten bei den Präsidentschaftswahlen 16 Kandidaten an – darunter zwei Frauen. Der scheidende Präsident Ernest Bai Koroma durfte nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Nach der ersten Wahlrunde kam es zu Spannungen. Ein Mitglied der Regierungspartei beanstandete Unregelmäßigkeiten vor Gericht und erwirkte eine einstweilige Verfügung. Das Oberste Gericht hob diese schließlich auf, sodass die Stichwahl am 31. März stattfinden konnte. Daraus ging der Kandidat des Oppositionsbündnisses SLPP (Sierra Leone People’s Party) Julius Maada Bio mit 51,8 % der Stimmen als Sieger hervor. Der Konkurrent Samura Kamara von der Regierungspartei APC (All People’s Congress) kam auf 48,2 %. Bio hatte im Januar 1996 mit einem Putsch den damaligen Militärmachthaber Valentine Strasser gestürzt und bis zur ersten freien Wahl in Sierra Leone wenige Monate später vorübergehend die Regierungsgeschäfte übernommen. Bei den Parlamentswahlen ging hingegen die APC als stärkste Kraft hervor. Dies ist das erste Mal, dass die Partei des Präsidenten nicht die meisten Sitze im Parlament erhält. Dennoch reichte der Kandidat der APC beim obersten Gerichtshof eine Beschwerde ein.

Menschenrechte

Meinungs- und Pressefreiheit
Positiv zu erwähnen ist, dass im Oktober 2013 ein Gesetz zur Informationsfreiheit erlassen wurde (Right to Access Information Bill). Jedoch bleibt der 1965 erlassene Public Order Act weiterhin gültig, der diffamierende Behauptungen unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt unter Strafe stellt.
Am 31. Januar 2017 wurde Abdul Fatoma von der NGO Campaign for Human Rights and Development International in der Hauptstadt Freetown festgenommen, nachdem er in einer Diskussion im Radio der Regierung und der Kommission zur Bekämpfung der Korruption vorgeworfen hatte, ihrer Rechenschaftspflicht nicht nachzukommen. Am 1. Februar ließ man ihn gegen Kaution frei, die Behörden behielten jedoch 45 Tage lang seinen Reisepass ein.
Drei Journalisten der Zeitungen Salone Times und New Age wurden am 22. September 2017 vor Gericht geladen, um zu mehreren Anklagen wegen aufrührerischer Verleumdung nach dem Gesetz über die öffentliche Ordnung von 1965 Stellung zu nehmen. Sie hatten in verschiedenen Artikeln eine von der Telekommunikationsbehörde geplante Gebührenerhöhung kritisiert. Der Termin für die Vorverhandlung wurde zweimal verschoben, und bis zum Jahresende waren die Journalisten nicht erneut vorgeladen worden.

Recht auf Versammlungsfreiheit
Die Rechenschaftspflicht der Polizei war nach wie vor unzureichend. Trotz der Empfehlungen Am 23. März 2017 eröffneten Sicherheitskräfte das Feuer auf eine Demonstration von Studierenden der Njala-Unversität in Bo (Südprovinz) und erschossen einen etwa 16-jährigen Jugendlichen. Zwei Studierende erlitten Schussverletzungen. Der Protest richtete sich gegen einen Dozentenstreik und die damit verbundene monatelange Schließung der Universität. Nach Angaben der Polizei hatten die Studierenden keine Genehmigung für ihre Demonstration, außerdem hätten sie Reifen angezündet und Straßen blockiert. Sieben Studierende wurden festgenommen und zwei Tage später ohne Anklageerhebung wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Unabhängige Beschwerdestelle der Polizei leitete eine Untersuchung der Vorwürfe ein, die Polizei habe exzessive Gewalt angewandt.
In Freetown gingen Polizisten ebenfalls am 23. März mit Tränengas gegen Studierende vor, die vor dem Sitz der Regierung und des Präsidenten gegen den Dozentenstreik protestierten. 14 Studierende wurden festgenommen und wegen Randalieren angeklagt. Das zuständige Gericht verurteilte sie zu Geldstrafen und ließ sie frei. Zwei weiteren festgenommenen Studierenden legte man Verschwörung und Besitz einer Angriffswaffe zur Last. Sie kamen gegen Kaution frei, das Gerichtsverfahren gegen sie war Ende 2017 noch anhängig.
Am 21. September 2017 verhinderte die Polizei eine friedliche Kundgebung des Verbands der Landbesitzer und Landnutzer des Chiefdoms Malen (Malen Land Owners and Users Association – MALOA) in der Stadt Pujehun. Sie sollte parallel zu einem Treffen von MALOA-Mitgliedern mit dem Sicherheitsausschuss des Bezirks anlässlich des Internationalen Tags gegen Baum-Monokulturen stattfinden. Die Polizei sperrte die Straße ab und hinderte MALOA-Mitglieder daran, an der Kundgebung teilzunehmen. Sechs Mitgliedern wurde erlaubt, sich mit dem Sicherheitsausschuss zu treffen.
Im Oktober 2017 verweigerte der Sicherheitsausschuss des Bezirks die Erlaubnis für eine geplante Veranstaltung von MALOA in Pujehun. Zur Begründung hieß es, der Verband sei im Chiefdom Malen nicht registriert. Obwohl der Verband im Zentralregister in Freetown eingetragen war, weigerte sich die oberste traditionelle Autorität (Paramount Chief) seit 2013, MALOA in das Register von Malen aufzunehmen.

Recht auf Bildung
Im April 2015, kurz bevor die Schulen nach der Ebola-Krise wieder öffneten, verhängte die Regierung ein Verbot für offensichtlich schwangere Mädchen, am regulären Unterricht teilzunehmen und Prüfungen abzulegen. Diese Maßnahme ist diskriminierend, verschärft die Benachteiligung von Mädchen und bringt ihre Zukunft in Gefahr. Die Mädchen werden stigmatisiert, obwohl sie häufig aus Unwissenheit schwanger geworden sind.
Die Regierung hat Ersatzschulen eingerichtet, an denen die Mädchen in einer eingeschränkten Auswahl an Fächern unterrichtet werden. Es ist jedoch besorgniserregend, dass die Mädchen an diesen Schulen keine Prüfungen ablegen können und dass sie keine Wahlfreiheit haben, welche Schule sie besuchen wollen. Viele Mädchen konnten den Schulbesuch nach der Geburt ihres Kindes zudem nicht wieder aufnehmen, weil sie das Schulgeld, die Kosten für die Kinderbetreuung und andere mit dem Schulbesuch verbundene Ausgaben, z. B. für Schuluniformen, nicht aufbringen konnten.
Das Verbot bekämpft nicht das grundlegende Problem der mangelnden Aufklärung und der hohen Anzahl von Teenagerschwangerschaften. Schon vor dem Ebola-Ausbruch wies Sierra Leone eine der höchsten Raten der Welt auf: 28 % der Mädchen zwischen 15 und 19 Jahren hatten bereits mindestens ein Kind zur Welt gebracht oder waren schwanger. Während der Ebola-Krise verschärfte sich dieses Problem weiter. Amnesty International fordert die Regierung auf, an Schulen Informationen über sexuelle und reproduktive Gesundheit zu vermitteln, Mädchen vor sexueller Gewalt und ausbeuterischen Beziehungen zu schützen und allen Kindern Zugang zu Bildung zu gewähren, auch mittels finanzieller Unterstützung falls erforderlich.
Am 17. Mai 2018 legte das Menschenrechts- und Entwicklungsinstitut Equality Now Klage beim Gerichtshof der Gemeinschaft Westafrikanischer Staaten ECOWAS ein, um das Recht schwangerer Mädchen auf Bildung zu prüfen.

Willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen
Am 1. Juni 2017 wurde der Vorsitzende der Partei der Demokratischen Allianz (Alliance Democratic Party), Mohamed Kamaraimba Mansaray, unter dem Vorwurf festgenommen, er besitze eine Elektroschockwaffe. Er wurde wegen des Besitzes einer Angriffswaffe angeklagt und am 7. Juni gegen Kaution freigelassen. Am 21. Juni ließ man diese Anklage gegen ihn fallen, legte ihm jedoch stattdessen rechtswidrigen Besitz von Kleinwaffen nach dem Waffen- und Munitionsgesetz von 2012 zur Last, das Elektroschockwaffen nicht ausdrücklich einbezieht. Seine Freilassung gegen Kaution wurde widerrufen, und er musste eine weitere Woche in Gewahrsam verbringen, bevor man ihn am 28. Juni freiließ. Der Prozess gegen ihn war Ende 2017 noch nicht abgeschlossen. Mohamed Kamaraimba Mansaray und seine Anwälte gingen davon aus, dass die Festnahme politisch motiviert war.

Haftbedingungen
Die Gefängnisse sind nach wie vor überbelegt und genügen internationalen Standards bei weitem nicht. Der Hauptgrund für die Überbelegung ist, dass die Untersuchungshaft übermäßig lange dauert. Zivilgesellschaftliche Organisationen äußern sich besorgt über Verzögerungen bei der medizinischen Behandlung von Inhaftierten, unzureichendes Essen und eine mangelhafte Versorgung mit Artikeln des Grundbedarfs. Sie kritisieren außerdem die schlechten Haftbedingungen im Polizeigewahrsam, wie z. B. unzureichende sanitäre Einrichtungen, und die übermäßig langen Haftzeiten, die die verfassungsmäßigen Rechte der Inhaftierten verletzten.
Im November 2017 forderten zivilgesellschaftliche Organisationen, Bagatelldelikte wie Herumlungern und das Nichtbezahlen von Schulden (Straftatbestand Unterschlagung) zu entkriminalisieren, die unverhältnismäßig oft Frauen und Angehörigen gesellschaftlich benachteiligter Gruppen zur Last gelegt wurden. Nach Ansicht der Organisationen lag darin auch ein Grund für die Überbelegung der Gefängnisse. Die gesetzlichen Bestimmungen zu diesen Straftaten waren unpräzise formuliert und ermöglichten willkürliche Inhaftierungen.
Der Ausschuss für die Verfahrensordnung von Gerichten verabschiedete im Mai 2017 neue Richtlinien bezüglich der Strafzumessung und der Freilassung gegen Kaution, um die Verhängung von Untersuchungshaft zu verringern. Die Richtlinien waren damit für die Gerichte verbindlich.

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Am 14. August 2017 kamen in Regent am Stadtrand von Freetown mehr als 400 Menschen durch einen Erdrutsch ums Leben. Etwa 3000 Menschen wurden obdachlos. Die meisten Opfer hatten in informellen Siedlungen gelebt. Dass die Katastrophe sich so verheerend auswirkte, war u. a. auf schlechte Planung, die unzulängliche Umsetzung gesetzlicher Vorschriften und einen Mangel an angemessenem Wohnraum zurückzuführen. Die Behörden boten den Überlebenden umgehend Unterstützung an und stellten ihnen übergangsweise Unterkünfte zur Verfügung. Mitte November 2017 wurden diese Lager jedoch wieder geschlossen. Die Betroffenen erhielten Bargeld und andere Leistungen, um ihre Wiederansiedlung zu erleichtern, zivilgesellschaftliche Organisationen und Überlebende kritisierten die Maßnahmen jedoch als unzureichend.
Im August 2017 besuchte der UN-Sonderberichterstatter über die nachteiligen Auswirkungen der illegalen Verbringung und Ablagerung toxischer und gefährlicher Stoffe und Abfälle auf den Genuss der Menschenrechte das Land. Er äußerte sich besorgt über die Auswirkungen gefährlicher Stoffe und Abfälle und appellierte an die Regierung, Gesetze und Maßnahmen zur Abfallreduzierung und zur Arbeitsaufsicht zu verabschieden und umzusetzen.

Frauenrechte
Um die Rechte der Frauen zu stärken, wurden in den letzten Jahren verschiedene Gesetzte erlassen. So wurden die Strafen für sexualisierte Gewalt verschärft und auch Gewalt innerhalb der Ehe unter Strafe gestellt. Ebenfalls gab es Neuerungen im Erb- und Eherecht. So haben Frauen nun überall im Land das Recht zu erben und Eheschließungen sind nur zulässig, wenn beide Partner über 18 Jahre alt sind. Dennoch haben Frauen und Mädchen nach wie vor einen schwierigen Stand in Sierra Leone. Auf allen politischen Ebenen sind sie unterrepräsentiert, sexuelle Gewalt ist immer noch verbreitet, und Mädchen sind im Bildungssystem weiterhin benachteiligt.
Im Kampf gegen die weit verbreitete weibliche Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation, FGM), konnte ein großer Fortschritt erzielt werden. Im Juni 2007 hatte das Parlament ein Kinderrechtsgesetz verabschiedet, das gesundheitsschädigende Praktiken und damit grundsätzlich auch die Genitalbeschneidung an unter Achtzehnjährigen verbietet. Jedoch wurde das Gesetz nicht hinreichend umgesetzt. Im Rahmen des Menschenrechtsbildungsprogramms von Amnesty International wurde im Chiefdom Masungbala eine Absichtserklärung unterzeichnet, durch die Genitalverstümmelung an Mädchen unter 18 Jahren verboten wird und volljährige Frauen ihre Einwilligung zu deren Durchführung geben müssen. Hunderte weitere Gemeinden folgten diesem Beispiel. Im Juli 2015 hat Sierra Leone zudem das Maputo-Protokoll (Protokoll für die Rechte von Frauen in Afrika) ratifiziert. Dies hatte Amnesty seit langem gefordert. Das Protokoll verbietet jegliche Form von weiblicher Genitalverstümmelungen und soll die Rechte von Frauen besser schützen. So werden Frauen darin wirtschaftliche Rechte garantiert sowie gleiche Land- und Besitzrechte. Dennoch ist FGM in Sierra Leone bisher nach wie vor weit verbreitet.

LGBTI
Obwohl in der Verfassung von 1991 jedem Menschen, unabhängig von seiner Rasse, seiner Ethnie, seiner politischen Überzeugung oder seines Geschlechts Freiheit und grundlegende Menschenrechte zugesichert werden, sind homosexuelle Handlungen bei Männern illegal. Es drohen drakonische Strafen von zehnjähriger bis zu lebenslanger Haft. Diese werden jedoch in der Praxis selten verhängt. Es gibt kein klares Gesetz gegen Homosexualität sondern nur ein britisches Gesetz zum Verbot von Sodomie aus dem Jahr 1861 – den Offences against the Person Act, Abschnitt 61. Sierra Leone hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet (1996) aber erkennt Diskriminierung von LGBTI nicht an. Der Menschenrechtsausschuss des Landes schützt LGBTI nicht.
LGBTI sind in Sierra Leone starker Diskriminierung ausgesetzt. Eine Studie unter 80 Personen zeigte, dass sie sowohl durch ihre Familien als auch in der Öffentlichkeit aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität diskriminiert wurden oder Schikane und Belästigung ausgesetzt waren. Sie wurden z.T. von ihren Familien verstoßen, von Vermietern vor die Tür gesetzt oder willkürlich festgenommen. Zudem wurden Erpressung und „korrigierende“ Vergewaltigungen dokumentiert. Die Zahl der HIV-Infizierten unter LGBTI in Sierra Leone ist hoch, doch wird vielen der Zugang zu Behandlung verwehrt oder sie bleiben aus Angst vor Stigmatisierung fern. Mehrere LGBTI-Aktivisten wurden angegriffen und erhielten Drohbriefe.

Rechtliche Entwicklungen
Das Netzwerk der Menschenrechtsverteidiger (Human Rights Defenders Network) legte dem Generalstaatsanwalt im Februar 2017 einen Entwurf für ein Gesetz zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern vor.
Der Justizminister hat im Mai 2014 angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Todesstrafe vorzulegen. Dies wäre ein großer Schritt nach vorn, doch leider gibt es hier bislang keine Fortschritte. Gerichte verhängen nach wie vor Todesurteile. Im September 2017 wurden sechs Polizisten wegen Verschwörung und schweren Raubes zum Tod durch ein Erschießungskommando verurteilt.
Als Reaktion auf die Empfehlungen des Ausschusses zur Überarbeitung der Verfassung stellte die Regierung am 10. November 2017 ein Weißbuch vor. Sie wies darin mehr als 100 der 134 Ausschussempfehlungen zurück, u. a. die Abschaffung der Todesstrafe und Bestimmungen zum Schutz wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte sowie zur Gleichberechtigung von Frauen.

Amnesty Report 2018 zur Menschenrechtslage in Sierra-Leone

Amnesty Report 2017 zur Menschenrechtslage in Sierra-Leone

Veröffentlichungen zur Menschenrechtslage in Sierra Leone von AMNESTY INTERNATIONAL:

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